Nutzungs­bedingungen

Letzte Änderung: 11.05.2016 (V01)

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung der Website (www.felisz.de) und der zuge­hörigen App (Felisz) gelten im Ver­hältnis zwischen dem Nutzer und dem Betreiber der Seite (im Folgenden: Anbieter) die folgenden Nutzungs­bedingungen. Die Nutzung des Forums und der Community­funktionen ist nur zulässig, wenn der Nutzer diese Nutzungs­bedingungen akzeptiert.

§ 2 Registrierung, Teilnahme, Mitgliedschaft in der Community

(1) Voraussetzung für die Nutzung des Forums und der Community ist eine vorherige Registrierung. Mit der erfolgreichen Registrierung wird der Nutzer Mitglied der Community.

(2) Es besteht kein Anspruch auf eine Mitgliedschaft.

(3) Der Nutzer darf seinen Zugang nicht Dritten zur Nutzung über­lassen. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangs­daten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

§ 3 Leistungen des Anbieters

(1) Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungs­bedingungen Bei­träge auf seiner Web­seite und der App zu veröffentlichen. Der Anbieter stellt den Nutzern dazu im Rahmen seiner tech­nischen und wirt­schaft­lichen Möglich­keiten unentgeltlich ein Diskussions­forum mit Community­funktionen zur Ver­fü­gung. Der Anbieter ist bemüht, seinen Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber hinaus­gehenden Leis­tungs­pflichten. Ins­be­son­dere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine stän­dige Ver­füg­bar­keit des Dienstes.

(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.

§ 4 Haftungsausschluss

(1) Schadens­ersatz­ansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts an­deres bestimmt ist. Der vorstehende Haftungs­ausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungs­gehilfen des Anbieters, sofern der Nutzer Ansprüche gegen diese geltend macht.

(2) Von dem in Absatz 1 bestimmten Haftungs­ausschluss aus­genommen sind Schadens­ersatz­ansprüche aufgrund einer Ver­letzung des Lebens, des Körpers, der Gesund­heit und Schadens­ersatz­ansprüche aus der Verletzung wesent­licher Vertrags­pflichten. Wesent­liche Vertrags­pflichten sind solche, deren Erfül­lung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haf­tungs­ausschluss eben­falls aus­genommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vor­sätz­lichen oder grob fahr­läs­sigen Pflicht­verletzung des An­bieters, seiner gesetz­lichen Vertreter oder Erfüllungs­gehilfen beruhen.

§ 5 Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer ver­pflichtet sich gegen­über dem Anbieter, keine Beiträge zu veröffentlichen, die gegen die guten Sitten oder geltendes Recht verstoßen. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere dazu, keine Beiträge zu veröffentlichen, deren Veröffent­lichung einen Straf­tatbestand erfüllt oder eine Ordnungs­widrigkeit dar­stellt, die gegen das Urheber­recht, Marken­recht oder Wettbewerbs­recht verstoßen, die gegen das Rechts­dienst­leistungs­gesetz ver­stoßen, die belei­digen­den, rassis­tischen, diskrimi­nierenden oder porno­graphischen Inhalt haben, die Werbung enthalten.

(2) Bei einem Ver­stoß gegen die Ver­pflichtung aus Absatz 1 ist der Anbieter berechtigt, die ent­sprechenden Bei­träge abzu­ändern oder zu löschen und den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflicht­ver­letzung ent­stan­denen Schaden zu ersetzen.

(3) Der Anbieter hat das Recht, Bei­träge und Inhalte zu löschen, wenn diese einen Rechts­verstoß ent­halten könnten.

(4) Der Anbieter hat gegen den Nutzer einen Anspruch auf Frei­stel­lung von Ansprüchen Dritter, die diese wegen der Verletzung eines Rechts durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer ver­pflichtet sich, den Anbieter bei der Abwehr der­artiger Ansprüche zu unter­stützen. Der Nutzer ist außer­dem ver­pflich­tet, die Kosten einer angemes­senen Rechts­ver­tei­digung des Anbieters zu tragen.

(5) Der Nutzer hat ins­besondere das Urheber­recht für die von ihm bereit gestellten Medien zu beachten.

(6) Der Anbieter behält sich vor, Nutzer und Beiträge zu löschen, die gegen die inter­nen Richt­linien verstossen.

§ 6 Übertragung von Nutzungsrechten

(1) Das Urheber­recht für die ein­gestel­lten Bei­träge ver­bleibt beim jewei­ligen Nutzer. Der Nutzer räumt dem Anbieter mit dem Ein­stel­len seines Bei­trags in das Forum jedoch das Recht ein, den Bei­trag dauer­haft auf seiner Web­seite und App zum Abruf bereit­zu­hal­ten und öffent­lich zugäng­lich zu machen. Der Anbiet­er hat das Recht, Bei­träge inner­halb seiner Web­seite zu ver­schieben und mit anderen Inhalten zu ver­binden.

(2) Der Nutzer hat gegen den Anbie­ter keinen An­spruch auf Löschung oder Berich­tigung von ihm erstel­lter Bei­träge.

§ 7 Beendigung der Mit­glied­schaft

(1) Der Nutzer kann seine Mit­glied­schaft durch eine ent­sprechende Erklärung gegen­über dem Anbieter ohne Ein­haltung einer Frist beenden. Auf Ver­langen wird der Anbieter darauf­hin den Zugang des Nutzers sperren.

(2) Der Anbieter ist berech­tigt, die Mit­glied­schaft eines Nutzers unter Ein­haltung einer Frist von 2 Wochen zum Monats­ende zu kündigen.

(3) Bei Vor­liegen eines wich­tigen Grundes oder bei Ver­stossen gegen die inter­nen Richt­linien ist der Anbieter berechtigt, den Zugang des Nutzers sofort zu sperren und die Mit­glied­schaft ohne Ein­haltung einer Frist zu kündigen.

(4) Der Anbieter ist nach Beendi­gung der Mit­glied­schaft berech­tigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Anbieter ist berechtigt aber nicht ver­pflich­tet, im Falle der Beendigung der Mit­glied­schaft die vom Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch des Nutzers auf Über­lassung der erstellten Inhalte wird ausge­schlossen.

§ 8 Änderung oder Ein­stellung des Angebots

(1) Der Anbieter ist berechtigt, Ände­rungen an seinem Dienst vor­zunehmen.

(2) Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst unter Ein­haltung einer Ankün­digungs­frist von 2 Wochen zu beenden. Im Falle der Beendi­gung seines Dienstes ist der Anbieter berech­tigt aber nicht verpflich­tet, die von den Nutzern erstellten Inhalte zu löschen.

§ 9 Rechtswahl

Auf die vertrag­lichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer findet das Recht der Bundes­republik Deutsch­land Anwendung. Von dieser Rechts­wahl aus­genom­men sind die zwingen­den Ver­braucher­schutz­vor­schriften des Landes, in dem der Nutzer seinen gewöhn­lichen Aufenthalt hat.

Quelle der Vorlage: http://www.kluge-recht.de/muster-nutzungsbedingungen-forum.php